Artikel 2008
Erschienen in der taz, 28. August 2008,
von Hermann Scheer
Wer über die Krise der SPD redet, darf die des Parteiensystems nicht übersehen. Diese Krise beschränkte sich nicht nur auf Deutschland. Es gibt sie in Italien, in Frankreich und Großbritannien, in Österreich und den Niederlanden. Äußere Merkmale sind Mitgliederschwund und notorisch sinkende Wahlbeteiligung. Die Basis ist flüchtig geworden.
Pauschale Abgrenzungen helfen nicht weiter: SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer, Träger des Alternativen Nobelpreises, plädiert für eine selbstbewusste Auseinandersetzung mit Lafontaines Linken.
Nichts hat die SPD in den vergangenen Monaten so sehr geschwächt wie ihre hitzigen Debatten über das Verhältnis zur Linkspartei. Die Frage, ob wir die Linke ignorieren oder mit ihr koalieren sollen, hat unsere Partei schier zerrissen. Doch allen Abgrenzungsschwüren der SPD-Spitze zum Trotz: Die Mehrheit der Bürger glaubt nicht an die Bekundungen, nach der Bundestagswahl 2009 nie und nimmer Koalitionen mit der Linkspartei einzugehen. Diese Erklärungen erscheinen offenbar als politisch unplausibel. Selbst die härtesten Gegner der Linkspartei in der SPD müssten mittlerweile also zur Einsicht gekommen sein: „Nie und nimmer“-Absagen an Koalitionen mit der Linken sind kontraproduktiv. Sie verhindern nicht, dass die Linkspartei zu Lasten der SPD immer stärker wird. Höchste Zeit also, die Auseinandersetzung klarer, selbstbewusster, differenzierter zu führen und nicht länger in der Art einer Kollektivpsychose.
Ökonomen rechnen vor, dass Solarförderung das teuerste Instrument der Klimapolitik ist. Das greift zu kurz. Gegenrede eines Politikers.
Fotovoltaik ist die zukunftsträchtigste Energieoption: Strom ohne Brennstoffe, Wasserbedarf, Emissionen und Leitungsbedarf, allerorten im Mini- oder Megawattformat produzierbar.
Der Begriff Energiepolitik ist sehr allgemein gehalten und ich möchte deshalb damit beginnen, dass – wer immer Energie als einen Wissenschaftszweig unter mehreren versteht, Energiepolitik als ein Politikgebiet unter mehreren, Energiewirtschaft als einen Wirtschaftszweig unter mehreren – in der Regel schon nicht verstanden hat, worum es eigentlich geht.