Artikel 2010
Artikel erschienen in "Erneuerbare Energien", Ausgabe 04/2010
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das am 25. Februar 2000 vom Bundestag verabschiedet wurde und am 1. April in Kraft trat, darf – ohne das Wort überzustrapazieren – historisch genannt werden. Es ist das erfolgreichste Gesetz zur Mobilisierung erneuerbarer Energien auf der ganzen Erde geworden.
Mehr als 45 Länder haben seine Grundsätze übernommen, weil sie erkannt haben: Es ist der schnellste denkbare Weg zur Mobilisierung erneuerbarer Energien. Und es ist allen anderen Politikansätzen überlegen.
Beitrag für Le Monde Diplomatique, 12.02.2010
von Hermann Scheer
Die Weltöffentlichkeit war über den blamablen Ausgang der Weltklimakonferenz in Kopenhagen vor allem deshalb so schockiert, weil sie sich ein Scheitern im Grunde nicht vorstellen konnte. Alles schien für einen Erfolg zu sprechen: eklatanter Problemdruck, optimistische Regierungsankündigungen, eindringliche Appelle der Nichtregierungsorganisationen, weltweites Medieninteresse und die Teilnahme zahlreicher Staatschefs, die aus dem Treffen eine Art "G 120"-Gipfel machten.
Doch so überraschend ist das Debakel nicht. Die Weltklimakonferenz lief nicht zufällig nach dem gleichen Drehbuch ab wie die vierzehn vorangegangenen Veranstaltungen seit 1995: im Vorfeld dramatische "Jetzt oder nie"-Appelle, auf der Konferenz kleinkariertes und lähmendes Gefeilsche mit peinlichen Resultaten und dem allfälligen Beschluss für eine Folgekonferenz, als Nachspiel die gegenseitigen Schuldzuweisungen. Eine Ausnahme - obgleich nur eine relative - war das Kioto-Protokoll von 1997, das allerdings erst nach weiteren sechs Klimakonferenzen im Jahr 2005 in Kraft treten konnte. Aber auch dieses Abkommen konnte ein weiteres Ansteigen der Treibhausgasemissionen nicht verhindern.
