Pressemitteilungen 2006
...mit Dipal C. Barua, Grameen Bank und EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer
Das norwegische Nobelpreiskomitee hat entschieden, den diesjährigen Friedensnobelpreis Prof. Mohammad Yunus und der Grameen Bank zu verleihen. Auf dem Weg zur Preisverleihung in Oslo wird der Exekutiv-Direktor der Grameen Bank, Herr Dipal C. Barua, am 07. und 08. Dezember 2006 in Berlin sein, um zuvor den Europäischen Solarpreis entgegenzunehmen - eine Entscheidung, die bereits vor der Bekanntgabe der Verleihung des Friedensnobelpreises erfolgte.
SPD-Abgeordneter Scheer fordert Bahn in öffentlichem Eigentum
Der Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer (SPD) hat während einer Pressekonferenz des Bündnisses "Bahn für Alle" am Mittwoch in Berlin gefordert, die Deutsche Bahn in Bundeseigentum zu belassen. Dies entspreche der mehrheitlichen Meinung der Bevölkerung und der Bundestagsabgeordneten aus beiden Koalitionsfraktionen. Der Koalitionsvertrag stehe dieser Entscheidung nicht im Weg. "Wenn sich beide Partner einig sind, ist der Vertrag keiner Erwähnung mehr wert", meinte Scheer.
Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien ist machbar
Zu den heute bekannt gegebenen Entscheidungen der Jury des Alternativen Nobelpreises ("Right Livelihood Award") über die diesjährigen Preisträger erklärt Hermann Scheer, Präsident von EUROSOLAR, der 1999 den Alternativen Nobelpreis erhalten hatte: "Die Entscheidung über die diesjährigen Preisträger ist bewegend. Sie sind mit Ihrem Engagement hochaktuell. die vier neuen Preisträger sind Vorbild für das, was immer notwendiger wird: aktive und ausdauernde Zivilcourage gegen soziale Unterdrückung, diktatorische Gewalt und zerstörerischen Machtzynismus."
Zur Abstimmung über das Gesetz zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes erklärt Hermann Scheer, Mitglied des Deutschen Bundestages und Präsident von EUROSOLAR: „Ich habe dem Gesetz zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes entgegen dem Votum meiner Fraktion meine Zustimmung verweigert und mit „nein“ gestimmt. Mit diesem Gesetz wird der Rein-Biokraftstoffmarkt für Biodiesel und Pflanzenöl von Grund auf gefährdet, spätestens wenn ab 2012 eine volle Besteuerung dieser Kraftstoffe analog zu den Dieselkraftstoffen eintreten wird. Schon zuvor ist damit zu rechnen, dass diesbezügliche Investitionen dafür eingestellt werden. Nur wenn die Rohölpreise für fossile Kraftstoffe bis dahin weiter stark ansteigen, kann diese Gefahr diesem Gesetz zufolge abgewendet werden.
Zu dem von den Fraktionen der Großen Koalition beschlossenen neuen Gesetz zur Biokraftstoffbesteuerung erklärt Irm Pontenagel, Geschäftsführerin von EUROSOLAR: „Das neue Gesetz ist Ergebnis eines monatelangen Tauziehens zwischen dem Bundesfinanzminister und den Regierungsfraktionen SPD und CDU/CSU. Bundesfinanzminister Steinbrück hatte vor, die gesamte Biokraftstoffförderung auf eine bloße Beimischungspflicht zu fossilen Kraftstoffen zu beschränken und ab dem Jahr 2009 die Biokraftstoffe zum Oligopol der Mineralölkonzerne zu machen. Damit wäre der Rein-Biokraftstoffmarkt zu Grabe getragen worden.
Anlässlich der Veröffentlichung der offiziellen Zahlen der EU-Mitgliedstaaten zur Ausgabe von Emissionsrechten für CO2 erklärt EUROSOLAR-Geschäftsführerin Irm Pontenagel: „Die Angaben der Europäischen Union, dass ihre Regierungen im Rahmen des Emissionshandels ‚Verschmutzungsrechte’ für 44 Mio. t CO2 mehr ausgegeben haben, als überhaupt emittiert wurden, bestätigt die Kritik von EUROSOLAR. Der Europäische Emissionshandel hat sich als höchst ineffizient und bürokratisch erwiesen.“