EUROSOLAR-Pressemitteilung, 03. Mai 2005 Nach Berichten des Berliner Tagesspiegel und der Financial Times Deutschland vom 02.05.05 fordert der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) zu ersetzen durch ein Bonus-System ohne Abnahmegarantie für Strom aus Erneuerbaren Energien. Zu diesem jüngsten Angriff auf das EEG erklärt Dr. Hermann Scheer, MdB, Präsident von EUROSOLAR:
„Kommt es im Zuge eines Regierungswechsels zu einem Verzicht auf die geltende Abnahmegarantie, wird dies den Ausbau der Stromerzeugung aus regenerativen Energiequellen schnell zum Stillstand bringen.“ Zum Beleg verweist Scheer auf die vor vier Jahren verabschiedete Bonus-Regelung zur Förderung der Kraft-Wärmekoppelung (KWK), die wegen der Preiskürzungen durch die Stromkonzerne am Ende den Neubau von KWK-Anlagen trotz Bonus unrentabel gemacht hat. Der nun bekannt gewordene Vorstoß der konventionellen Energieerzeuger zu einer Neuauflage der Bonusregelung verfolgt ein ähnliches Ziel. Die Großversorger wollten „die Kontrolle über alle Investitionen im Kraftwerksbereich zurückgewinnen“, so Scheer.Der Vorstoß für ein Quotenmodell sei ein „vergifteter Köder“. Quotenmodelle wie z.B. in Großbritannien haben bisher nicht zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beigetragen und sind zum Scheitern verurteilt. Scheer zufolge geht es den etablierten Stromversorgern einzig darum, „ihre staatsmonopolistische Marktmacht zu sichern.“
Das Modell des deutschen Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) mit festen Einspeisevergütungen und einer Abnahmegarantie für Produzenten von Strom aus allen regenerativen Quellen hat sich seit 2000 bewährt beim weltweit einzigartigen Aufbau einer sicheren und kosteneffizienten Stromversorgung. Zehn der 15 alten EU-Mitgliedstaaten haben das EEG-Modell übernommen, vor wenigen Wochen kündigte Irland seinen Wechsel vom Quoten- zum Vergütungssystem an. Auch in den Beitrittsländern wird verstärkt auf das EEG-Modell gesetzt, zuletzt in der Tschechischen Republik. Der weltweite Vorbildcharakter des EEG-Modells ist unbestritten und wurde durch die Internationale Konferenz für Erneuerbare Energien, „renewables 2004“, sowie durch die Übernahme des Einspeisesystems in China und Brasilien bestätigt.
In Deutschland wurden allein im Jahr 2004 vorwiegend auf privaten Hausdächern über 300 MWp Photovoltaik-Leistung zusätzlich installiert. Auch dieser Ausbau wäre durch ein Quotensystem gefährdet.
