Presseecho 2006
Artikel erschienen in Die Welt, 16. Mai 2006
Minister Steinbrück trifft auf breiten Widerstand in den Reihen der großen Koalition
Von Cornelia Wolber, Carsten Fiedler und Martin Lutz. Berlin. Die Bundesregierung stößt mir ihren Steuerplänen für Biokraftstoffe auf Widerstand in den eigenen Reihen. Die Gruppe der Kritiker könnte bis auf über 100 Abgeordnete von SPD und Union anwachsen, die die Vorlagen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) per Gruppenantrag kippen wollen. Danach sollen die bislang steuerfreien Biokraftstoffe ab 1.August 2006 maßvoll besteuert werden. Zudem werden Mineralölkonzerne gezwungen, ab 1.1. 2007 einen bestimmten Prozentsatz an Biokraftstoff dem Normalsprit beizumischen (siehe Kasten). Experten erwarten, daß der Spritpreis dadurch und durch die höhere Mehrwertsteuer um insgesamt weitere sechs Cent steigen wird. Hermann Scheer, SPD Umweltexperte und Mitglied des Parteivorstandes rechnet damit, daß "ein Großteil" der 222 SPD-Abgeordneten dem von ihm initiierten Antrag zustimmen werden.
Artikel erschienen in taz, Die Tageszeitung, 15. Mai 2006 Berlin. Die von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) geforderte Besteuerung von Biokraftstoffen steht auf der Kippe. Laut einem Gruppenantrag von Abgeordneten der SPD, der der taz vorliegt, soll von einer Besteuerung weitestgehend abgesehen werden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer sagte der taz, er hege die begründete Hoffnung, dass der Antrag eine Mehrheit bekommen werde. Der Träger des Alternativen Nobelpreises gehört neben Andrea Nahles, Karl Lauterbach und Nina Hauer zu den 17 Erstunterzeichnern des Antrages. Auch in der Union hat der Antrag Fürsprecher. Laut Bild am Sonntag stehen die Umwelt-, Agrar- und Wirtschaftspolitiker von CDU und CSU geschlossen hinter dem Antrag. Steinbrück will mit der Steuer ab kommendem Jahr 1,7 und ab 2010 2,2 Milliarden Euro jährlich einnehmen. tde
Artikel erschienen in sonnenseite.com, 11. Mai 2006 Über 200 Großmaschinen, Traktoren, Lkws, eine biobetriebene Lokomotive, Pkws und tausende Freunde biogener Treibstoffe bildeten die eindrucksvolle Kulisse vor dem Brandenburger Tor. Sie demonstrierten in Berlin gegen die Pläne der Bundesregierung, demnächst biogene und regenerative Kraftstoffe zu besteuern. Die rot-grüne Bundesregierung hatte die Steuerbefreiung bis 2009 zugesagt. Nun aber sollen zunächst 10 bis 15 und später noch viel mehr Cent pro Liter Biosprit an Steuern erhoben werden.
Beitrag gesendet in n-tv, 10. Mai 2006 Unterstützt von einer Demonstration an diesem Mittwoch in Berlin wollen die mittelständischen Biosprit-Erzeuger den Erhalt von Steuerprivilegien durchsetzen. Bis zur Entscheidung in 14 Tagen wolle man die Zeit nutzen, um die von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) geplante Verschärfung der Besteuerung zurückzudrehen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Vereins Landwirtschaftliche Biokraftstoffe, Norbert Schindler. Reine Biokraftstoffe wie Ökodiesel müssten generell bis 2015 gefördert werden. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, forderte dies sogar bis zum Jahr 2020. Die von Steinbrück forcierten Koalitionspläne laufen dagegen auf eine Vollbesteuerung für reinen Biodiesel bereits ab 2010 hinaus. Der SPD-Umweltexperte Hermann Scheer kritisierte bei n-tv, mit den geplanten Änderungen sei reiner Biokraftstoff künftig noch teurer als der fossile Kraftstoff und damit "praktisch nicht mehr zu haben". Er betonte: "Das ist der falsche Weg."
Bündnis "20 Jahre Tschernobyl" demonstriert
Sd. Biblis. Den sofortigen Atomausstieg forderten die Teilnehmer einer Demonstration im südhessischen Biblis. Unter Federführung des Aktionsbündnisses "20 Jahre Tschernobyl" gingen am Samstag rund 1100 Aktivisten auf die Straße. Ziel des Demonstrationszugs war das Kernkraftwerk Biblis. Nach einer Kundgebung machten sich die Teilnehmer unter Polizeischutz von der Dorfmitte auf den Weg zu den Reaktoren. Die Veranstalter äußerten sich zufrieden zur Resonanz. "Es waren mehr Leute da, als wir erwartet hatten", sagte Guido Carl vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Kreis Bergstraße. Angeschlossen an das Aktionsbündnis sind unter anderem BUND-Landes- und Kreisverbände sowie Friedens-, Naturschutz- und Menschenrechtsorganisationen. Hermann Scheer, Präsident von Eurosolar, Träger des alternativen Nobelpreises und Vorsitzender des Weltrats für Erneuerbare Energien, bezeichnete es bei der Kundgebung als "moralisch absolut verwerflich", Atommüll zu produzieren, der noch 100000 Jahre nach seiner Entstehung radioaktive Strahlung abgebe. Bereits heute gebe es die Möglichkeit, Atomstrom durch erneuerbare Energien zu ersetzen.
Artikel erschienen in Netzzeitung, 21. April 2006 Noch sei Europa ein privilegierter Partner von Gasprom - bald werde Russlands Gas aber nach China gehen, warnt SPD-Politiker Scheer in der Netzeitung. DIW-Expertin Kemfert sieht sogar die Erfüllung der Verträge in Gefahr. Statt nach Europa wird das Gas des russischen Energiekonzerns Gasprom mittelfristig nach China und Indien geliefert, prophezeit der Energieexperte der SPD, Hermann Scheer. «Die Pipeline-Infrastruktur macht die EU derzeit noch zu einem privilegierten Partner für Gasprom, da sich das Gas schnell nach Europa liefern lässt», sagte er der Netzeitung. Das werde sich jedoch schnell ändern. «Auch China, Indien und Japan glauben, mit dem Gas von Gasprom ihre Energieprobleme lösen zu können», mahnte Scheer. «Sobald die Lieferungen in diese Regionen so einfach werden wie nach Europa, wird die Abhängigkeit vom russischen Gas für Deutschland zu einem großen Problem.»
Artikel erschienen in Frankfurter Rundschau, 31. März 2006 Hermann Scheer versucht seit 20 Jahren unermüdlich, die Vorteile alternativer Energien weltweit zu verbreiten
Von Joachim Wille. Die Nacht war hart. Vortrag unten im Fränkischen: Wie Wind, Wasser, Sonne und andere Energiequellen den Atomausstieg möglich machen könnten. Anschließend Diskussion. Dann rauf auf die Autobahn, Richtung Bonn. Stockfinstere Nacht, aber freie Bahn. Doch plötzlich: Unfall, Vollsperrung, Stillstand, nichts geht mehr. Weggenickt, anderthalb Stunden Schlaf im Fahrersitz, bis es von hinten höllisch hupt. Ab mit Vollgas, noch zwei Stunden bis Bonn. Ankunft um halb vier. Hermann Scheer ist unermüdlich. Um zehn Uhr sitzt der Mann schon wieder in seinem Büro bei Eurosolar, der europäischen Sonnenenergie-Vereinigung, deren Chef er ist.
