Memoranden & Papiere
Das von EUROSOLAR unterstützte Aktionsbündnis Erneuerbare Energien hat sieben konkrete Empfehlungen zum Energiegipfel der Bundesregierung am 03. April 2006 formuliert. Mehr als 25 Organisationen und Verbände unterstützen die Empfehlungen, darunter Umweltverbände, Wirtschaftsverbände, die IG Metall und Forschungsinstitute.
Empfehlungen des Aktionsbündnis Erneuerbare Energien zum Energiegipfel der Bundesregierung (pdf)
„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Dieser erste Satz der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte artikuliert die grundlegendste humanitäre Verpflichtung. Allein deren Beachtung kann menschenwürdiges Leben in Frieden auf Dauer gewährleisten. Energie ist elementare Bedingung jedweden Lebens. Die Verfügbarkeit über Energie ist ein elementares und unteilbares Menschenrecht.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz sichert ökologische und ökonomische Zukunftsfähigkeit
Deutschland ist zum internationalen Vorreiter der Einführung Erneuerbarer Energien zur Stromerzeugung geworden. Ausgelöst durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Jahre 2000 und dessen Vorläufer, dem Stromeinspeisegesetz für Erneuerbare Energien (1991), sind allein in Deutschland neue Anlagen mit einer Gesamtkapazität von über 19.000 MW zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik-, Windkraft-, Biogas-, Geothermie- und Wasserkraftanlagen erstellt worden – mehr als in jedem anderen Land der Welt.
Dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen stimme ich nicht zu. Ich sehe bereits in der EU-Richtlinie, die diesem Gesetzesentwurf zugrunde liegt, ein ebenso ungeklärtes wie untragbares verfassungsrechtliches Problem in Bezug auf elementare Grundsätze des Rechtsstaates.
Der konsequente Ausbau Erneuerbarer Energien macht Atomenergie überflüssig
Die Erschöpfung der flüssigen Erdöl- und der Erdgasreserven naht. Die Klimaveränderungen wegen fossiler Energieemissionen nehmen dramatische Ausmaße an, in Form immer häufiger eintretender und breiter wirkender Wetterkatastrophen und ihren wirtschaftlichen Schadensfolgen. Die umfassende Umstellung auf Erneuerbare Energien ist überfällig, verbunden mit einer erheblichen Minderung der Energieverbrauchsmengen durch konsequente Effizienzsteigerung. In dieser Situation mehren sich die Rufe nach einem „come-back“ der Atomenergie, auch in Ländern wie Deutschland, in denen der Ausstieg beschlossene Sache scheint.
EUROSOLAR-Aufruf "Erneuerbare Energien statt Atomenergie" (pdf)
Zusammenfassung und Übersicht der Beschlüsse und Forderungen der Internationalen Regierungskonferenz für Erneuerbare Energien "Renewables 2004", des Internationalen Parlamentarier-Forum Erneuerbare Energien, der Internationalen Jugendkonfernz zu Erneuerbaren Energien und des Weltforums für Erneuerbare Energien des Weltrats für Erneuerbare Energien (WCRE) im Mai und Juni 2004 in Bonn.
Synopse der Politische Forderungen der internationalen Konferenzen in Bonn (pdf)
Zweites Weltforum Erneuerbare Energien setzt Handlungsmaßstäbe
Über einen Zeitraum von einer Woche – vom 29. Mai bis 04. Juni – gab es in Bonn die weltweit bisher größte Zusammenkunft von Akteuren im Bereich der Erneuerbaren Energien. Anlass war die Internationale Regierungskonferenz, die vom 1.-4. Juni stattfand und zu der Bundeskanzler Schröder auf der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung im August 2002 eingeladen hatte. In diesem Rahmen wurde auch am 2. Juni auf Einladung des Bundestages ein Internationales Parlamentarierforum über Erneuerbare Energien unter dem Vorsitz des Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer abgehalten. Parallel zu diesen Ereignissen lud Bundespräsident Johannes Rau im Garten der Villa Hammerschmidt zu einer Woche der Umwelt ein, in der ebenfalls die Erneuerbaren Energien im Zentrum standen. Im zeitlichen Vorfeld der Ereignisse wurde vom 29.-31. Mai das Zweite Weltforum Erneuerbare Energien unter dem Leitmotiv „Zivilisation am Wendepunkt“ durchgeführt, zu dem der Weltrat für Erneuerbare Energien (World Council for Renewable Energy, WCRE) und EUROSOLAR eingeladen hatten. Der Einladung waren mehr als 500 Teilnehmer, überwiegend aus dem Spektrum der Nichtregierungs-Organisationen auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien aus allen Kontinenten gefolgt.