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Hermann Scheer zum Scheitern der 15. Weltklimakonferenz in Kopenhagen, 21. Dezember 2009

Das Weltklima hängt nicht an einer einzelnen Regierung und nicht an der Weltorganisation, sondern muss zur eigenen Sache jedes Landes werden.,

Was in Kopenhagen passierte, war nicht wirklich überraschend, sondern programmiert. Es bringt nichts, nun nachträglich einzelne Regierungen – die USA oder China – für das Scheitern verantwortlich zu machen. Die Ursache für das kollektive Versagen liegt im falschen Ansatz dieser nunmehr 15. Weltklimakonferenz binnen 15 Jahren.

Was solche Weltkonferenzen von Beginn an lähmt, ist der praktisch aussichtslose Versuch, einen Handlungskonsens unter allen beteiligten Regierungen für ein einheitliches Weltregime zu finden. Denn die Ausgangsbedingungen zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern sind extrem verschieden, abgesehen von ihren geografischen, sozialen und kulturellen Besonderheiten. Hinzu kommen  Verstrickungen mit aktuellen wirtschaftlichen Interessen, die auf die Klimakrise einwirken. Darum musste die Weltklimakonferenz in Kopenhagen ebenso beschämend kläglich enden wie einen Monat vorher die Welternährungskonferenz in Rom und wie alle vergleichbaren UN-Konferenzen der vergangenen Jahre. 

Klimaschutz erfordert gänzlich neue Produktionsweisen und grundlegende wirtschaftliche Strukturveränderungen. Der untaugliche Versuch, über die Zuteilung von Emissionsrechten den weltweiten CO2-Ausstoß zu kontrollieren, wird vergeblich bleiben.

Die falsche Ausgangsbasis der Weltklimakonferenzen war und ist: dass die Veränderung der Produktionsweisen durch den Wechsel zu emissionsfreien Erneuerbaren Energien als wirtschaftliche Last gilt. Die zwangsläufige Folge dieses Denkfehlers ist ein endloses Gefeilsche um die Lastenverteilung. Dabei kann allenfalls ein Minimalkonsens erzielt werden, der hinter den Erwartungen und Anforderungen zurückbleiben muss. Das richtige Vorgehen wäre, den grundlegenden Wechsel der Energiebasis als Chance zu verstehen. Sie muss in jedem einzelnen Land unter den jeweiligen konkreten volkswirtschaftlichen Bedingungen ergriffen werden.

Wer diese Chance erkennt, muss nicht auf einen Vertrag der kraftlosen Weltorganisation warten und sich nicht von aufschiebenden UN-Beschlüssen abhängig machen. Die Welt braucht kreative Wegbereiter und mutige Vorreiter, die mit ihren Beispielen andere anregen und mitreißen – so wie es Deutschland mit dem Erneuerbare Energien-Gesetz vorbildlich getan hat.