Artikel erschienen in Die Welt, 16. Mai 2006
Minister Steinbrück trifft auf breiten Widerstand in den Reihen der großen Koalition
Von Cornelia Wolber, Carsten Fiedler und Martin Lutz. Berlin. Die Bundesregierung stößt mir ihren Steuerplänen für Biokraftstoffe auf Widerstand in den eigenen Reihen. Die Gruppe der Kritiker könnte bis auf über 100 Abgeordnete von SPD und Union anwachsen, die die Vorlagen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) per Gruppenantrag kippen wollen. Danach sollen die bislang steuerfreien Biokraftstoffe ab 1.August 2006 maßvoll besteuert werden. Zudem werden Mineralölkonzerne gezwungen, ab 1.1. 2007 einen bestimmten Prozentsatz an Biokraftstoff dem Normalsprit beizumischen (siehe Kasten). Experten erwarten, daß der Spritpreis dadurch und durch die höhere Mehrwertsteuer um insgesamt weitere sechs Cent steigen wird. Hermann Scheer, SPD Umweltexperte und Mitglied des Parteivorstandes rechnet damit, daß "ein Großteil" der 222 SPD-Abgeordneten dem von ihm initiierten Antrag zustimmen werden.