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Beim Jahresempfang des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE) in Berlin würdigte dessen Präsident Dietmar Schütz die Urheber des Erneuerbare Energien-Gesetzes. Das EEG war vor zehn Jahren – am 25. Februar 2000 – verabschiedet worden und vier Wochen danach in Kraft getreten. Namentlich erwähnte er Hermann Scheer (SPD), Michaele Hustedt und Hans-Josef Fell (Grüne), die damals als Umweltpolitiker im Bundestag maßgeblich an der Ausarbeitung des Gesetzes beteiligt waren. Auch Schütz selbst gehörte als ehemaliger SPD-Abgeordneter zu dieser Gruppe, ebenso die bei der Veranstaltung anwesenden Axel Berg (SPD) und Josef Göppel (CSU).

„Vor 19 Jahren startete mit dem Stromeinspeisegesetz die Förderung der Erneuerbaren Energien“, erinnerte Schütz an die von EUROSOLAR-Präsident Scheer ausgegangene Initiative. Das folgende EEG sei „das wegweisende Instrument“ für den Ausbau der Erneuerbaren Energien geworden. „Es ist mit diesem Gesetz gelungen, eine effektive Förderung der Erneuerbaren im Stromsektor zu initiieren und gleichzeitig eine hohe Akzeptanz für diese Technologien zu erreichen. Nicht umsonst werden Prinzipien des EEG weltweit kopiert. Und die Ergebnisse hierzulande können sich durchaus sehen lassen“, sagte der BEE-Präsident.

Zur aktuellen Diskussion um die Absenkung der Vergütungen für Photovoltaik-Strom sagte Dietmar Schütz: „ Eine erneute Kürzung der Förderung um 15 Prozent schießt deutlich über‘s Ziel hinaus.“ Den  anwesenden Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) forderte der Präsident des BEE auf, eine zusätzliche Kürzung „nur im einstelligen Prozent¬bereich“ vorzunehmen. „Schon bei den Biokraftstoffen mussten wir erleben, wie die vorschnelle Änderung von Rahmenbedingungen eine ganze Branche zum Einsturz gebracht hat. Bitte machen Sie jetzt nicht ähnliche Fehler bei der Photovoltaik“, sagte Schütz.
Ähnlich hat sich Hermann Scheer in seiner Stellungnahme „Fortschritte nicht aufs Spiel setzen“ geäußert.

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